Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Markvippach

Post date: Oct 26, 2012 12:53:48 PM

Die GR Sitzung am 01.11.2012 wurde aufgrund der Nichtannahme der Tagesordnung durch den Gemeinderat (zusätzlich beantragter Tagesordnungspunkt der freien Wähler hatte gefehlt) vorzeitig beendet und die Fraktion der Freien Wähler haben eine Vertagung auf den 13.11.2012 (Dienstag) beantragt. Die neue Tagesordnung und ob der Termin so bestätigt ist, wird Ihnen rechtzeitig an dieser Stelle mitgeteilt.

B e k a n n t m a c h u n g

hiermit lade ich zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates mit nichtöffentlichem Teil am

Donnerstag, den 01. November 2012 um 19.30 Uhr

im Versammlungsraum im Feuerwehrgebäude, Hauptstraße 75, 99195 Markvippach ein.

In dieser Sitzung werden dieselben Tagesordnungspunkte der Sitzung vom 04.10.2012 behandelt. Die Sitzung vom 04.10.2012 war wegen mangelnder Beteiligung beschlussunfähig, deshalb weise ich daraufhin, dass nach § 36 Abs. 2 ThürKO, die Sitzung am 01.11.2012 ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig sein wird.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beschlussfassung zur Tagesordnung der Sitzung am 01.11.2012 – öffentlicher Teil

3. Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2012 – öffentlicher Teil

4. Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses 26/2012 der Gemeinderatssitzung am

10.07.2012: Erhebung einer Verbandsumlage durch den AZV „Gramme-Vippach“

5. Beschlussfassung über die Zustimmung zur Erhebung einer Verbandsumlage durch den AZV „Gramme-Vippach“

6. Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 27/2012 der Gemeinderatssitzung am 10.07.2012 zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Markvippach im Zusammenhang mit der Umsetzung des siebten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) und der damit verbundenen Nacherhebung von beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen in der Gemeinde Markvippach

7. Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die

öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Markvippach im Zusammenhang mit der Umsetzung des siebten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) und der damit verbundenen Nacherhebung von beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen in der Gemeinde Markvippach

8. Anfragen und Mitteilungen

Schneider

Bürgermeister